VDV-Schrift 737 Standards zur Überwachung von Subunternehmen im Omnibuslinienverkehr [Print]

Art.Nr.: K1737

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VDV-Nr.737 Standards zur Überwachung von Subunternehmen im Omnibuslinienverkehr [Print]

 

Ausgabe 01/2020

 

Der Einsatz von Subunternehmen im Omnibuslinienverkehr ist bei vielen kommunalen Verkehrsunternehmen langjährig geübte Praxis. Der Subunternehmer fährt dabei in der Regel im Auftrag des kommunalen Unternehmens , das die Genehmigung nach PBefG hat.

 

Dabei kann die Ausgestaltung der Verträge in Abhängigkeit vom Modell und von den strategischen Zielsetzungen der Unternehmen sehr unterschiedlich sein.

 

Der Genehmigungsinhaber muss jedoch in jedem Fall sicherstellen, dass der Subunternehmer die den Konzessionsinhaber betreffenden Pflichten gem. PBefG auch tatsächlich erfüllt, um für ihn nachteilige genehmigungsrechtliche Folgen zu vermeiden. Insofernhat der Genehmigungsinhaber (Auftraggeber) umfangreiche Auswahl-, Organisations- und Überwachungspflichten. Unmittelbare Rechtsprechung hierzu gibt es wenig. Keinesfalls genügt das alleinige sofortige Tätigwerden bei Vorliegen eines konkreten Anlasses

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