VDV-Schrift 753 Richtlinie über die Erteilung, Einschränkung und Entziehung der Erl. ...... [PDF Datei]

Art.Nr.: K1753pdf

VDV-Schrift 753 Richtlinie über die Erteilung, Einschränkung, Entziehung der Erlaubnis zum Führen von Eisenbahnfahrzeugen bei Benutzung der Schienenwege von öffentlichen Betrieben der Schienenwege - Eisenbahnfahrzeuge - Führerschein - Richtlinie [eBook im pdf-Format]

 

Ausgabe: 07/06

Die im August 2002 erstmals herausgegebene VDV-Schrift 753 definiert im Interesse der Einheitlichkeit des Eisenbahnwesens einheitliche Anforderungen zur Qualifikation der Eisenbahnfahrzeugführer und konkretisiert damit die in § 4 Abs. 1 AEG in Verbindung mit § 54 EBO normierten Verantwortlichkeiten der Eisenbahnen. Damit soll auch bei zunehmendem inter- wie intramodalem Wettbewerbsdruck die Sicherheit und Ordnung im Eisenbahnverkehr, der diskriminierungsfreie Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und nicht zuletzt ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden. Maßgebliche Verantwortlichkeiten werden beim Betriebsleiter angesiedelt. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass ein verlässliches eigenes Sicherheitsregime im Unternehmen eine Vergrößerung der staatlichen Regelungs- und Überwachungstiefe und -dichte vermeiden kann, denn dem staatlichen Handeln wird eine Selbstregulierung und Eigenüberwachung vorangestellt. Die Richtlinie war als Einstieg in eine für alle Eisenbahnen gleichermaßen verbindliche und transparente Verfahrensweise bei der Aus- und Fortbildung von Eisenbahnfahrzeugführern zu verstehen. Sie diente dazu, Erfahrungen zu sammeln, und sollte zu gegebener Zeit einer Revision unterzogen werden. Unmittelbar nach Herausgabe der VDV-Schrift 753 im Jahre 2002 haben die Eisenbahnaufsichtsbehörden des Bundes und (von einer einzigen Ausnahme abgesehen) der Länder die Eisenbahnfahrzeug-Führerschein-Richtlinie im Wege einer Anweisung zur Durchführung des sicheren Betriebs gemäß § 2 Abs. 4 EBO für alle betroffenen Eisenbahnen allgemein rechtsverbindlich eingeführt. Zusätzlich hat das Eisenbahn- Bundesamt auf Basis der VDV-Schrift 753 mit den Aufsichtsbehörden der Niederlande, Österreichs und der Schweiz Regeln über die gegenseitige Anerkennung von Eisenbahnfahrzeugführern verabredet. Nach nunmehr fast vier Jahren Praxis kann auf ein gerütteltes Maß an Erfahrungen zurückgegriffen werden. Es war daher an der Zeit, die VDV-Schrift 753 nicht zuletzt mit Blick auf den jüngsten Entwurf für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zertifizierung von mit dem Führen von Triebfahrzeugen und Zügen im Eisenbahnnetz der Gemeinschaft betrauten Triebfahrzeugführern (Dokument 5160/06 vom 13. Januar 2006 des Rates der Europäischen Kommission) behutsam weiterzuentwickeln.

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