VDV-Mitteilung 7038 Barrierefreiheit in der Nahverkehrsplanung gemäß PBefG [Print]

VDV-Mitteilung 7038 Barrierefreiheit in der Nahverkehrsplanung gemäß PBefG

Ausgabe: 08/15

Die in § 8 Abs. 3 PBefG vorgegebene Zielsetzung nach einer vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Per-sonennahverkehr bis zum 01.01.2022 hat wie die ebenfalls enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe („Belan-ge der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen“, „vollständige Barrierefreiheit“) zur Ver-unsicherung und zu unterschiedlichen Interpretationen geführt. Obwohl sich die Vorschriften des PBefG unmittelbar an die für die Aufstellung der Nahverkehrspläne (NVP) zuständigen Aufgabenträger richten, besteht aufseiten der Verkehrsunternehmen dennoch die Notwendigkeit einer Positionierung bezüglich der Auslegung und Umsetzungsmöglichkeiten bzw. -grenzen einer „vollständigen Barrierefreiheit“. Die Verkehrsunternehmen sind nach dem PBefG bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans frühzeitig zu beteiligen.