VDV-Schrift 760: „Fachliche Eignung im Rahmen der Unternehmensgenehmigung für Eisenbahnen im übergeordneten Netz - Verantwortungs....[PDF]

VDV-Schrift 760: „Fachliche Eignung im Rahmen der Unternehmensgenehmigung
für Eisenbahnen im übergeordneten Netz - Verantwortungsmodelle im SMS“ [PDF]
Ausgabe 05/2024

Die VDV-Schrift 760 enthält Hinweise im Zusammenhang mit der Nachweispflicht der
fachlichen Eignung, wenn dieser Nachweis durch den Unternehmer mithilfe eines SMS-
Verantwortlichen geführt werden soll. Auch werden Handlungsempfehlungen gegeben für
Unternehmen (EVU), die neben einem SMS-Verantwortlichen zusätzlich einen
Eisenbahnbetriebsleiter bestellt haben.
Eisenbahnunternehmen sind im Rahmen ihrer Tätigkeit verpflichtet, bestimmte
Sicherheitsanforderungen zu erfüllen, um dadurch eine sichere Betriebsführung im Sinne
des § 4 AEG zu gewährleisten. So macht § 6 AEG eine Unternehmensgenehmigung zur
Voraussetzung dafür, dass ein Eisenbahnunternehmen Verkehrsdienste erbringen, ein
Fahrzeughalter selbständig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen und ein Unternehmen
Schienenwege, Steuerungs- und Sicherungssysteme oder Bahnsteige betreiben darf.
Die Erteilung einer Unternehmensgenehmigung wiederum ist an verschiedene
Voraussetzungen nach §§ 6a ff. AEG geknüpft, u.a. nach § 6d AEG an den „Nachweis der
fachlichen Eignung“. Hierfür sind gesetzlich mehrere Möglichkeiten vorgesehen, um diese
fachliche Eignung nachzuweisen. Nach § 6d Absatz 2 AEG kann sich ein Unternehmer
hierbei einer oder mehrerer Personen bedienen, „die für ein Sicherheitsmanagementsystem
verantwortlich sind, das im Rahmen einer Sicherheitsbescheinigung oder
Sicherheitsgenehmigung zugelassen wurde.“
Insbesondere zu dieser letztgenannten Möglichkeit gibt die Schrift „760“ praxisnahe und
dem aktuellen Rechtsrahmen entsprechende Hinweise.
Die VDV-Schrift 760 wurde unter der Federführung des Ausschusses für Eisenbahnbetrieb
(AEB) überarbeitet und wird hiermit zur Anwendung ab 1. Mai 2024 veröffentlicht.